Foto ja Liberale in Herford |
Liberales Herforder OktoberfestBaumstammsägen, Wettnageln und Bierkrug-WettschiebenWenige Tage vor der Bundestagswahl fand das liberale Oktoberfest in Herford statt. Der FDP-Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Frank Schäffler führten den Marsch der Liberalen durch die Herforder Innenstadt an; der Spielmannszug Nordengerland begleitete sie.Schäffler betonte in seiner Eröffnungsrede die Notwendigkeit einer großen Steuerreform. Die Menschen müssten in der Wirtschaftskrise von Steuern entlastet werden. "Nicht der Staat weiß, welche Investitionen und Konsumentscheidung jeder einzelne trifft, sondern der Bürger ist selbstbewusst genug, selbst für sich zu entscheiden, was er mit seinem hart verdienten Geld machen will. Die Konjunkturpakete der Bundesregierung seine weitgehend Geldverschwendung." Schäffler: "Da werden 31 neue Dienstwagen für 8,6 Millionen Euro angeschafft. Gleichzeitig werden gleich mal die Büros der Ministerien in Bonn und Berlin für 1,1 Milliarden Euro renoviert und Minister Scholz kauf für 700.000 Euro neue Glühbirnen. Was man in normalen Haushaltsverhandlungen nicht durchgesetzt bekommt, rutsch jetzt im Zeichen Konjunktur leichter durch." Pinkwart warb für eine neue Ausrichtung der Politik: "Es geht nicht darum, immer neue Konjunkturprogramme aufzulegen, sondern diese Anstrengungen müssen in Bildungsinvestitionen fließen". Bildung sei Bürgerrecht sagte Pinkwart. "Wir müssen in die Köpfe der Menschen investieren." Nordrhein-Westfalen habe gezeigt, dass man die jahrzehntelange Kahlschlagpolitik der SPD im Bildungsbereich durch eine Konzentration auf Bildungsinvestitionen geändert habe. Nach einem spritzigen liberalen Fassanstich im "Lamäng" verteilten Frank Schäffler und Andreas Pinkwart Freibier und Brezn an die vielen Gäste. Danach erfreuten sich die Besucher an zünftiger Wiesn-Musik und Oktoberfest-Wettspielen, wie Baumstammsägen, Wettnageln und Bierkrug-Wettschieben.
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Neujahrsempfang der FDP NRWKampfeslustig und voller ZuversichtDer Landesverband der NRW-FDP und die NRW-Landtagsfraktion luden zum traditionellen Neujahrsempfang in das Düsseldorfer Hotel Maritim. Die Liberalen zeigten sich kampfeslustig und voller Zuversicht.Rund 1.000 Gäste folgten der Einladung der Liberalen Nordrhein-Westfalen, darunter zahlreiche Prominente: Die frisch gewählte Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl Silvana Koch-Mehrin, der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher und die gesamte Führungsriege der NRW-FDP. Zunächst begrüßte der Generalsekretär der FDP NRW Christian Lindner; er wünschte allen, das Jahr 2009 möge besser werden als die Erwartungen daran. Der Landesvorsitzende Andreas Pinkwart sprach über die Herausforderungen, die sich aus der Finanzkrise ergeben: "Es ist, als seien alle gleichzeitig in eine Nebelwand gefahren." Die FDP stelle sich den Herausforderungen und wolle ihre Rolle als Gestaltungspartei ausbauen; gerade in diesen schwierigen Zeiten sollten die Chancen genutzt werden, um unser Land zu stärken, sagte Pinkwart. Beim anschließenden Umtrunk ergaben sich angeregte Gespräche; politisch Engagierte nutzten die Gelegenheit zum Austausch zwischen Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern.
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Prominente Liberale in Düsseldorf
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Guido Westerwelle gratuliert Helmuth Bentz
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60 Jahre FDP-MitgliedDank und Anerkennung für Helmuth BentzIm Rahmen des FDP-Bundesparteitags in München wurde Dr. Helmuth Bentz, ehemaliger Oberkreisdirektor des Erftkreises, für seine 60-jährige Parteimitgliedschaft geehrt.Bentz ist Gründungsmitglied der Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK), deren stellvertretender Vorsitzender er von 1982 bis 1992 war. Bereits seit 1975 war er Mitglied des Bundesfachausschusses für Kommunalpolitik der FDP, von 1982 bis 1992 war er dessen Vorsitzender. Durch sein Engagement in beiden Gremien stand er für die Zusammenarbeit der Organisationen, trat aber gleichzeitig für deren Aufgabenteilung ein. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sprach Bentz seinen Dank und seine Anerkennung aus und überreichte ihm eine exklusive "Jubiläumsuhr" mit persönlicher Gravur.
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Frank Schäffler MdB
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Kongress in BerlinRahmenbedingungen für Private EquityDer FDP Bürgerfonds veranstaltete im Berliner Thomas-Dehler-Haus seinen "Private-Equity"-Kongress. Nach der Eröffnung durch die Moderatorin Angela Wefers, Leiterin der Berliner Redaktion der Börsen-Zeitung, begrüßte FDP-Fraktions- und Parteivorsitzender Guido Westerwelle die Teilnehmer des Kongresses. Er betonte, das Private Equity eine wichtige volkswirtschaftliche Funktion durch die Bereitstellung von Kapitalangebot und -nachfrage habe, insbesondere im kostenintensiven und riskanten Bereich von Forschung und Entwicklung.Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler führte danach mit einem Impulsreferat über die "Liberalen Perspektiven für Private Equity in Deutschland" thematisch in den Kongress ein. Als Mitglied des Finanzausschuss des Bundestages forderte Frank Schäffler die Bundesregierung auf, endlich die notwendigen Rahmenbedingungen für Private Equity zu schaffen. Nachdem Staatssekretärin Barbara Hendricks (SPD) die Kongressteilnehmer über den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen (MoRaKG) des Bundesfinanzministeriums informiert hatte, wurden in zwei Diskussionsforen die Impulse der Einführungsreferate aufgegriffen. Die Teilnehmer des Kongresses nahmen die Aufforderung von Ministerialdirektor Florian Scheurle ("Wir sind auf Input aus der Praxis angewiesen.") wörtlich und diskutierten mit den Politikern ihre Vorstellungen und Wünsche zur Ausgestaltung von Private Equity in Deutschland.
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Versammlung des Liberalen Mittelstands NRWWirtschaftsministerin mit guten AussichtenDie Mitglieder des Berufsverbands Liberaler Mittelstand haben bei ihrer Hauptversammlung in Essen einen neuen Landesvorstand gewählt: Landesvorsitzender wurde der Wuppertaler Unternehmer und Handwerksmeister Manfred Todtenhausen, der bisher Stellvertreter war. Er löst den langjährigen Landesvorsitzenden und Gründer Ralf Wegener ab. In ihren Ämtern wurden der stellvertretende Landesvorsitzende Yilmaz Uluc, die Landesschatzmeisterin Gisela Thoms und die Beisitzer Wolfgang Steinhaus, Hartmut Freise und Peter Beitz bestätigt. Neu in den Vorstand gewählt wurden Norbert Balke als stellvertretender Landesvorsitzender und die Beisitzer Michael Traurig und Ingo Stolle.Mit einer engagierten Rede beeindruckte die Gastrednerin Christa Thoben (CDU). Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin gab ihrer Rede den Titel "Gute Aussichten: Perspektiven der Wirtschafts- und Energiepolitik in NRW für 2007". Die Mitglieder des Liberalen Mittelstands schenkten ihr große Aufmerksamkeit und viel Applaus. Manfred Todtenhausen steht einem Vorstand aus neun Unternehmern aus ganz NRW vor. "Der Liberale Mittelstand ist ein eigenständiger Berufsverband", sagte Todtenhausen. "Wir wollen Interessenvertreter für alle Unternehmer sein, die eine Liberale Wirtschaftspolitik favorisieren. Darum gilt auch für uns: Freiheit vor Gleichheit, Verdienen vor Verteilen, Privat vor Staat."
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Ministerin Thoben und Manfred Todtenhausen
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Geburtstagsfeier in Berlin
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2007: 80. Geburtstag von Otto Graf LambsdorffDer Freiheit verpflichtetFriedrich-Naumann-Stiftung, FDP-Fraktion und Partei feiern den FDP-EhrenvorsitzendenIm Berliner Schloss Charlottenburg trafen sich Freunde der Freiheit, um Otto Graf Lambsdorff zum achtzigsten Geburtstag zu gratulieren. Wolfgang Gerhardt, MdB und Vorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung begrüßte die zahlreichen Gratulanten: Den Vertreter S.H. des Dalai Lama, zahlreiche Botschafter, Repräsentanten der jetzigen und früherer Regierungen; herausragend den langjährigen Bundeskanzler Helmut Kohl. Als Laudator beeindruckte Klaus von Dohnanyi, der weise und mit viel Respekt die Verdienste Graf Lambsdorffs würdigte: Standhaft habe er eine wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik vertreten, als ein Sog romantischer Gesellschaftsträume das Land einhüllte. Nicht nur der Partei, auch der Republik habe Graf Lambsdorff damit einen wichtigen Dienst erwiesen, sprach von Dohnanyi. Zur Entwicklung der "neuen Kräfte der Weltwirtschaft" formulierte Klaus von Dohnanyi bemerkenswerte Worte: "Die Kluft zwischen Arm und Reich reißt auf". Aber: Der Globalisierung mit ihren Folgen sei nicht mit Erfolg zu begegnen, wenn wir uns ihr entgegen stellten, sondern es wäre doch ein "schlechter Kapitän, der auf den Wind schimpft: Segeln lernen! heißt die Devise im Sturm der Globalisierung." Graf Lambsdorff dankte den Gästen für so viele gute Wünsche; er wolle versuchen, allen nachzukommen. Mit Blick auf bevorstehende "Feiertage" gestand der Staatsmann: Seine Verdienste um die transatlantische Partnerschaft seien auch das Ergebnis seiner jährlichen Flucht vor dem rheinischen Karneval - um diese Zeit sei er regelmäßig nach Washington geflogen, um dem Narrentreiben in seiner Heimat zu entgehen.
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